By Heiner Timmermann (auth.), Heiner Timmermann (eds.)

ISBN-10: 3663098575

ISBN-13: 9783663098577

ISBN-10: 3810030635

ISBN-13: 9783810030634

Der Band begründet, warum eine Verfassung als überwölbendes Dach für eine wirkliche Europäische Union erforderlich ist.
Die Verfassungsurkunde muss rechtlich wie politisch legitimiert sein, sich an Prinzipien von Demokratie und Rechtsstaat orientieren und Gründung, Aufbau, Zuständigkeiten, das Funktionieren von Gewalten in der Union, Stellung der Mitgliedstaaten und ihrer Organe, Stellung des Bürgers, der Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und sozialen Gemeinschaften gerecht werden.

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Dieses Urteil diirfte fiir kaum eine andere Epoche zutreffender sein als fiir das Mittelalter, zumal die Kultur so weitgehend von einer christlichen Religion gepragt wurde, so dass es nahe liegt, von einer christlichen Kultur des Mittelalters zu sprechen. Doch handelt es sich auch urn eine europaische Kultur, denn die theologische Philosophie der Scholastik' wurde ebenso in Paris geiehrt wie in Koln, und Thomas von Aquin vertrat sie ebenso wie Johannes Duns Scotus. Ais Beispiel flir die europaische Dimension christlicher Gelehrsamkeit soil die Universitat Paris dienen.

44 Art. 4 Abs. 2 EUV (Maastricht). 45 Art. 17 Abs. 1 und 3 EU. 41 42 50 Torsten Stein gemeinsamen AuBen- und Sicherheitspolitik in den Amsterdamer Vertrag auch die sogenannten "Petersberg-Aufgaben" geschrieben,46 die sieh schon die WEU 1992 im ,,Petersberg-Abkommen,,47 vorgenommen hatte ohne zu wissen, wie und womit sie sie erftillen sollte. Das geradezu gespenstische an dieser ,,sicherheitsrhetorik" ist, dass hinter ihr - bildlich gesprochen - kein einziger Soldat steht. Diese Rhetorik gebiert Begriffe (,,Europaische Verteidigungsidentitat - EVI") und vermutlich gut dotierte Posten ("Mister GASP"), aber ftir die Durchftihrung fehlt es an allem, und drastische Sparbeschltisse ftir die Verteidigungshaushalte der Mitgliedstaaten werden dazu ftihren, dass der Mangel nicht geringer, sonder groBer wird.

79 Abs. 3 des deutschen Grundgesetzes, der bestimmte Grundentscheidungen der deutschen Nachkriegsverfassung sogar einer Verfassungsrevision entzieht. 21 Welche Grundentscheidungen im Gemeinschaftsrecht konnten dem entsprechen? Sicherlich nicht der gesamte "acquis communitaire", der gemeinhin als "die Integrationsvertrage und ihr Folgerecht" oder als "das gesamte Gemeinschaftsrecht (Primarrecht und Sekundarrecht in seinen naheren Ausformungen)" definiert wird. 22 Auch der EG-Vertrag selbst spricht in diesem Zusammenhang yom "Besitzstand der Gemeinschaft und [den] nach MaBgabe der sonstigen Bestimmungen der Vertrage getroffenen MaBnahmen", die durch die verstarkte Zusammenarbeit zwischen einigen Mitgliedstaaten "nicht beeintrachtigt" werden durfen.

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Eine Verfassung für die Europäische Union: Beiträge zu einer grundsätzlichen und aktuellen Diskussion by Heiner Timmermann (auth.), Heiner Timmermann (eds.)


by Michael
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